Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Sprecher kritisiert die vorgeschlagene Zuckersteuer, da diese restriktive Maßnahmen darstelle, welche das individuelle Leben und das Portemonnaie der Bürger beeinträchtigen. Die AfD-Fraktion favorisiert stattdessen die Förderung der Eigenverantwortung und gezielte Aufklärungsarbeit, insbesondere in Bildungseinrichtungen, um ernährungsbedingte Leiden zu mindern. Es wird befürchtet, dass Steuerstaffelungen lediglich zu einer Verlagerung der Industrie auf ungetestete Ersatzstoffe führen könnten. Darüber hinaus wird dargelegt, dass höhere Abgaben einkommensschwache Haushalte unverhältnismäßig belasten, da gesunde Alternativen oft nicht erschwinglich sind. Stattdessen wird die Forschung zu natürlichen Süßungsmitteln gefördert, da finanzieller Druck lediglich zu Umgehungsversuchen führt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.