Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Abschaffung des Berlin-Passes, weil dadurch Verwirrung entstand und jährlich 7,5 Millionen Euro verschwendet wurden. Deshalb begrüßt der Redner, dass die Übergangsregelung zum Sozialticket dauerhaft gilt und der Berechtigungsnachweis entfällt, wodurch Bürgerämter und Landeshaushalt entlastet werden. Vorschläge der Grünen für eine neue App lehnt er als weitere Berliner Sonderwege ab. Stattdessen befürwortet er eine bundesweit einheitliche Lösung mit QR-Code auf Leistungsbescheiden, damit der Bescheid zu Hause bleiben kann. Zudem fordert er, die Internetseite zum Sozialticket mehrsprachig und barrierefrei zu gestalten.
Kernaussagen
- Berlin-Pass
- Sozialticket
- Berechtigungsnachweis
- QR-Code
- Barrierefreiheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.