Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Abschaffung des Berlin-Passes, weil dadurch Verwirrung entstand und jährlich 7,5 Millionen Euro verschwendet wurden. Deshalb begrüßt der Redner, dass die Übergangsregelung zum Sozialticket dauerhaft gilt und der Berechtigungsnachweis entfällt, wodurch Bürgerämter und Landeshaushalt entlastet werden. Vorschläge der Grünen für eine neue App lehnt er als weitere Berliner Sonderwege ab. Stattdessen befürwortet er eine bundesweit einheitliche Lösung mit QR-Code auf Leistungsbescheiden, damit der Bescheid zu Hause bleiben kann. Zudem fordert er, die Internetseite zum Sozialticket mehrsprachig und barrierefrei zu gestalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.