Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Die Rednerin unterstützt die Vereinfachung der Nutzung von Vergünstigungen des Berlin-Passes, weil dadurch die stigmatisierende Vorlage von Leistungsbescheiden vermieden wird. Kritisiert wird jedoch die mangelhafte Umsetzung der Koalition, da die digitale Lösung unvollständig bleibt und die Belastung einkommensschwacher Menschen durch bürokratische Hürden verstärkt wird. Der Beitrag bemängelt, dass die Entscheidungen zulasten der Ärmsten gehen, indem keine kreativen Alternativen gefunden wurden, und dass die Preissteigerungen beim Sozialticket dem Ziel der Armutsbekämpfung widersprechen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.