Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Die Rednerin unterstützt die Vereinfachung der Nutzung von Vergünstigungen des Berlin-Passes, weil dadurch die stigmatisierende Vorlage von Leistungsbescheiden vermieden wird. Kritisiert wird jedoch die mangelhafte Umsetzung der Koalition, da die digitale Lösung unvollständig bleibt und die Belastung einkommensschwacher Menschen durch bürokratische Hürden verstärkt wird. Der Beitrag bemängelt, dass die Entscheidungen zulasten der Ärmsten gehen, indem keine kreativen Alternativen gefunden wurden, und dass die Preissteigerungen beim Sozialticket dem Ziel der Armutsbekämpfung widersprechen.
Kernaussagen
- Berlin-Pass
- Sozialticket
- Leistungsbescheid
- Armutsbekämpfung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.