Redebeitrag

Eulitz

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Die Rednerin Marianne Burkert-Eulitz von den GRÜNEN hinterfragt in ihrer Rede die Haltung des Landes Berlin zur Stärkung der Rechte von Kindern mit Behinderung. Sie kritisiert, dass das Land offenbar darauf setzt, dass Eltern und Kinder ihre Ansprüche erst durch Gerichtsurteile erstreiten müssen, anstatt ihnen unmittelbar Unterstützung zu gewähren. Damit wird die Frage aufgeworfen, ob bestehende Rechte nicht auch ohne juristische Auseinandersetzung durchgesetzt werden können. Der Beitrag fordert eine Klärung, ob die Verantwortung für die Gewährung von Rechten auf die Gerichte verlagert wird, was für betroffene Familien eine erhebliche Belastung darstellen würde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.