Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die anhaltenden Hürden für Kinder und Jugendliche mit Behinderung und deren Eltern, die trotz Teilhabegesetz und Teilhabefachdienst weiterhin um Kitaplätze, inklusive Beschulung und Anerkennung kämpfen müssen. Kritisiert wird, dass das Recht auf Regelschulbesuch nicht uneingeschränkt anerkannt und die UN-Behindertenrechtskonvention von der Senatsverwaltung für Bildung als nicht bindend eingestuft wird, weshalb wegweisende Gerichtsurteile gefordert werden. Besonders der Übergang von der Schule in den Beruf gestaltet sich als enorme Hürde, was sich in steigenden Arbeitslosenzahlen von Menschen mit Behinderung zeigt, weil die Gesellschaft unter Druck nach unten tritt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.