Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Opposition vom eigentlichen Thema ablenkt, statt über die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu sprechen, die den Wohnungsbau voranbringen soll. Er betont die kooperative Zusammenarbeit mit den Bezirken, weist aber auf Ausreißer hin, bei denen bezirkliche Interessen die gesamtstädtische Aufgabe gefährden, weshalb der Senat eingreifen müsse, damit bezahlbarer Wohnraum entsteht. Kritisiert wird zudem, dass Linke und Grüne konkrete Neubauprojekte ablehnen und keine Änderungsvorschläge einbringen, wodurch der Wohnungsbau blockiert werde. Der Beitrag begründet dies mit Fristen, Umwandlungserleichterungen und Bauauftaktkonferenzen, die der Senat vorschlägt, um Verfahren zu beschleunigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.