Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Haushaltskürzungen von CDU und SPD, die ganz Berlin in eine Krise stürzten und besonders die Schwächsten träfen, weil Kultur, Verkehr und das günstige Sozialticket betroffen seien. Hassepaß weist Vorwürfe zu angeblichen Millionensummen beim Ticketpreis zurück und bemängelt, dass keine Einnahmeerhöhung etwa durch höhere Parkgebühren erfolge, wodurch das Sozialticket gegenfinanzierbar wäre. Der Beitrag begründet, dass das 9-Euro-Sozialticket Teilhabe ermögliche und dauerhaft gesichert werden müsse, weshalb der Antrag der Linken ausdrücklich unterstützt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.