Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Haushaltskürzungen von CDU und SPD, die ganz Berlin in eine Krise stürzten und besonders die Schwächsten träfen, weil Kultur, Verkehr und das günstige Sozialticket betroffen seien. Hassepaß weist Vorwürfe zu angeblichen Millionensummen beim Ticketpreis zurück und bemängelt, dass keine Einnahmeerhöhung etwa durch höhere Parkgebühren erfolge, wodurch das Sozialticket gegenfinanzierbar wäre. Der Beitrag begründet, dass das 9-Euro-Sozialticket Teilhabe ermögliche und dauerhaft gesichert werden müsse, weshalb der Antrag der Linken ausdrücklich unterstützt wird.
Kernaussagen
- Sozialticket
- Haushaltskürzungen
- Parkgebühren
- Kultur- und Verkehrsbereich
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.