Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Regelsatz für Mobilität im Bürgergeld und der Forderung nach einem 9-Euro-Sozialticket. Der Redner verweist darauf, dass der Regelsatz von 30 auf 50 Euro gestiegen sei und damit ÖPNV und Radverkehr abdecke. Da ein Sozialticket bei 19 Euro liege, sei dies ein sozial fairer Preis; die Anschaffung oder Reparatur eines Rades übersteige diese Summe nicht. Deshalb lehnt der Beitrag ein bundesweites 9-Euro-Ticket ab, weil kein sachlicher Grund dafür bestehe. Kritisiert wird zudem, dass Debatten über sozialen Kahlschlag Ängste erzeugten, um sich dann mit irrationalen Wohltaten als Retter aufzuspielen.
Kernaussagen
- Bürgergeld-Regelsatz
- Sozialticket
- Mobilität
- ÖPNV
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.