Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Marc Vallendar von der AfD betont, dass künstliche Intelligenz die Justiz effizienter machen könne, etwa durch Aktenprüfung oder Standarddokumente, der Mensch aber im Zentrum bleiben müsse, weil komplexe Abwägungen und moralische Fragen nicht von Maschinen entschieden werden dürften. Daher fordert der Redner transparente, überprüfbare und ideologiefreie Systeme sowie die Einbindung von Justizmitarbeitern. Den Antrag der Koalition kritisiert er als substanzlos, da konkrete Projekte und Finanzmittel fehlten. Zudem verweist er auf ungelöste IT-Probleme wie Cyberangriffe und Systemausfälle sowie Kürzungen bei der digitalen Akte, weshalb Zweifel an der Umsetzung bestehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.