Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Die AfD-Rednerin weist den Vorwurf der Zwangsarbeit zurück und betont, dass die 80 Cent zusätzlich zu den erbrachten Leistungen gezahlt würden. Kritisiert wird die menschenunwürdige Situation durch jahrelange Wartezeiten und Unsicherheit über den Aufenthaltsstatus, weil Anträge zu langsam entschieden werden. Der Beitrag begründet, dass die Aufnahme immer mehr Geflüchteter ohne ausreichende Versorgung, Sicherheit und Unterbringung zu untragbaren Zuständen führt, weshalb die Kosten enorm steigen. Zudem wird argumentiert, dass die hohen Ausgaben die Berliner Steuerzahler belasteten, ohne dass diese eine Gegenleistung in Form von Infrastruktur, Verwaltung oder Bildung erhielten, was als Verachtung gegenüber den Steuerzahlern gewertet wird.
Kernaussagen
- Wartezeiten auf Asylentscheidungen
- Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten
- Kostenbelastung der Steuerzahler
- Infrastruktur und Bildung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.