Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag, der Geflüchteten unterstellt, nicht arbeiten zu wollen, und lehnt jede Arbeitspflicht sowie Sanktionen grundsätzlich ab. Verwiesen wird auf steigende Beschäftigungsquoten und bestehende Arbeitsverbote, die eine Erwerbstätigkeit verhindern. Deshalb fordert der Beitrag den Abbau aller Arbeitsverbote, ein Recht auf Arbeit, schnellere Anerkennungsverfahren, die Übernahme von Anerkennungskosten und mehr Qualifizierungsangebote, damit Geflüchtete entsprechend ihrer Qualifikation beschäftigt werden. Zudem wird die Ausbeutung von Menschen mit Migrationsgeschichte im Niedriglohnsektor angeprangert und vor einer weiteren Verschärfung der Migrationspolitik gewarnt, weil diese den Rechtsruck und die AfD stärke.
Kernaussagen
- Arbeitsverbote für Asylbewerber
- Anerkennung von Berufsabschlüssen
- Arbeitspflicht und Sanktionen
- Niedriglohnsektor und Ausbeutung
- Migrationspolitik und Rechtsruck
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.