Redebeitrag

Orkan Özdemir
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur gemeinnützigen Arbeit für Geflüchtete scharf, weil dieser Zwangsarbeit und Ausgrenzung statt Integration fördere. Sie argumentiert, dass die AfD mit ihrem Vorschlag geflüchtete Menschen stigmatisiere und zu Menschen zweiter Klasse degradiere, indem sie ihnen eine generelle Arbeitserlaubnis verweigere. Stattdessen fordert die SPD echte Chancen und faire Arbeitsbedingungen, damit Geflüchtete selbstbestimmt leben können. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags mit der menschenfeindlichen Agenda der AfD, die auf Destabilisierung und Hetze abziele, und bekräftigt, dass die SPD-Fraktion solche Scheinlösungen nicht unterstützen wird.
Kernaussagen
- Arbeitserlaubnis für Geflüchtete
- gemeinnützige Arbeit
- Integration
- Zwangsarbeit
- Ausgrenzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.