Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur gemeinnützigen Arbeit für Geflüchtete scharf, weil dieser Zwangsarbeit und Ausgrenzung statt Integration fördere. Sie argumentiert, dass die AfD mit ihrem Vorschlag geflüchtete Menschen stigmatisiere und zu Menschen zweiter Klasse degradiere, indem sie ihnen eine generelle Arbeitserlaubnis verweigere. Stattdessen fordert die SPD echte Chancen und faire Arbeitsbedingungen, damit Geflüchtete selbstbestimmt leben können. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags mit der menschenfeindlichen Agenda der AfD, die auf Destabilisierung und Hetze abziele, und bekräftigt, dass die SPD-Fraktion solche Scheinlösungen nicht unterstützen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.