Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass trotz gegenteiliger Zusagen rund die Hälfte aller Klassenfahrten in Berlin ausfallen muss, weil der tatsächliche Bedarf an Dienstreisemitteln den Etat um 800.000 Euro übersteigt und diese Lücke nicht abgesichert wird. Nachträglich eingeführte Bezirks- und Schulbudgets führen dazu, dass viele Schulen keine Fahrten mehr buchen können, sobald das Budget ausgeschöpft ist. Dadurch werden Klassenfahrten ungerecht verteilt, ganze Schüleraustausche und Abschlussfahrten fallen aus, und Schüler sowie Lehrkräfte werden benachteiligt. Gefordert wird, den Mehrbedarf per Nachtragshaushalt zu decken und für das kommende Schuljahr eine rechtssichere Regelung zu schaffen, damit alle Schülerinnen und Schüler verlässlich fahren können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.