Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Senat scharf für die Haushaltslage und die Einsparungen im Kulturbereich. Dem Redner zufolge hat die Koalition trotz seit Herbst 2023 bekannter Finanzprobleme Wahlgeschenke verteilt und einen unrealistischen Haushalt verabschiedet, weshalb nun drei Milliarden Euro eingespart werden müssen. Dadurch fallen Projekte wie der eintrittsfreie Museumssonntag, der Kultursommer und die Jugendkulturinitiative weg, sodass Kultureinrichtungen Kündigungen aussprechen müssen und Fristen kaum einhalten können. Kritisiert wird zudem, dass die Betroffenen nicht informiert wurden. Die Rede fordert, die Verantwortung für diese Politik zu übernehmen, statt sie früheren Regierungen anzulasten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.