Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Senat scharf für die Haushaltslage und die Einsparungen im Kulturbereich. Dem Redner zufolge hat die Koalition trotz seit Herbst 2023 bekannter Finanzprobleme Wahlgeschenke verteilt und einen unrealistischen Haushalt verabschiedet, weshalb nun drei Milliarden Euro eingespart werden müssen. Dadurch fallen Projekte wie der eintrittsfreie Museumssonntag, der Kultursommer und die Jugendkulturinitiative weg, sodass Kultureinrichtungen Kündigungen aussprechen müssen und Fristen kaum einhalten können. Kritisiert wird zudem, dass die Betroffenen nicht informiert wurden. Die Rede fordert, die Verantwortung für diese Politik zu übernehmen, statt sie früheren Regierungen anzulasten.
Kernaussagen
- Haushaltseinsparungen
- Kulturförderung
- Museumssonntag
- Jugendkulturinitiative
- Kündigungsfristen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.