Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Berliner Haushalt gegen Vorwürfe der Linken und betont, dass trotz Einsparungen von drei Milliarden Euro weiterhin investiert wird, weil die Einnahmesituation stabil bleibt. Kritisiert wird die frühere Kulturpolitik, da jahrelang unseriös gerechnet wurde und deshalb nun schmerzhafte Entscheidungen nötig sind. Verwiesen wird auf die Korrektur der Tarifangleichung, das günstigste Sozialticket und Rekordetats in Kultur und Wohnraumförderung. Die Rede begründet die Konsolidierung mit nationalen und internationalen Krisen und warnt davor, einzelne Streichungen als Beleg für einen Niedergang darzustellen, indem auf laufende Verkehrsprojekte verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.