Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Berliner Haushalt und der Notwendigkeit von Einsparungen, die erklärt und begründet werden müssten. Kritisiert wird, dass die Grünen keine eigenen Prioritäten in der Haushaltspolitik erkennen ließen und stattdessen nur Vorwürfe erhöben. Zudem wird bemängelt, dass im Hauptausschuss Einzelpläne oberflächlich abgehandelt wurden, indem man sich erst in Details verlor und dann die restlichen Etats in kurzer Zeit abfertigte. Als Folge wird dargelegt, dass Mittel im Mobilitäts- und Klimabereich nicht abfließen und deshalb aus dem Etat entfernt werden können, was auf Versäumnisse der früheren Senatorin und ihrer Nachfolgerin zurückzuführen sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.