Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das Schneller-Bauen-Gesetz damit, dass die jährliche Zielmarke von 400 000 Wohnungen bundesweit deutlich verfehlt wird und allein die fehlenden knapp 50 Prozent etwa 1,5 Prozent Wirtschaftswachstum ausmachen. Da Genehmigungsverfahren in Berlin besonders langsam sind, soll das Gesetz durch straffe Fristen, Vorabbescheide und Bauantragskonferenzen beschleunigen sowie klimaverträgliche Investitionen fördern. Kollatz verweist auf die verbesserte Wohnungsbauförderung und die novellierte Bauordnung als vorherige Schritte, damit schneller gebaut werden kann. Das öffentliche Interesse wird konkret auf preiswerten Wohnraum, energetische Sanierung, erneuerbare Energien, Barrierefreiheit und soziale Infrastruktur ausgerichtet, wodurch das Gesetz auch als Muster für andere Bundesländer dienen soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.