Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung eines Koalitionsbeschlusses, wobei die Details der Ausgestaltung nun mit den Verwaltungen erörtert werden sollen. In den kommenden Wochen will man dafür sorgen, dass die Maßnahmen bestmöglich funktionieren, weil die Eckpunkte bereits beschlossen wurden und die praktische Umsetzung geklärt werden muss. Der Redner betont, dass an den Grundprinzipien im Umgang mit Zuwendungsempfängern nicht gerüttelt wird. Damit wird die Richtung vorgegeben, ohne die konkrete Ausgestaltung festzulegen. Kritisiert wird nicht, vielmehr wird die Kontinuität der Förderbedingungen zugesichert, damit Planungssicherheit für die Betroffenen erhalten bleibt und keine neuen Hürden entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.