Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Beitrag von Stefan Ziller (GRÜNE) thematisiert die Frage, ob der Arbeitszyklus Tarifmittel als Senatsstruktur zur Ausreichung von Tarifmitteln an die Träger abgeschafft oder beibehalten wird. Kritisiert wird die Unklarheit darüber, ob die dezentrale Ressourcenverantwortung weiterhin gewährleistet bleibt, damit alle Zuwendungsempfängerinnen die Tarifmittel erhalten. Die Rede fordert eine klare Antwort darauf, ob die bestehende Struktur fortgeführt wird, weil sonst die finanzielle Ausstattung der Träger gefährdet wäre. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, die Tarifmittel auch künftig dezentral auszureichen, indem auf die bestehende Senatsstruktur verwiesen wird. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Mittel nicht zentralisiert, sondern vor Ort bedarfsgerecht eingesetzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.