Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die zentrale Vorsorge im Einzelplan 29, die einen Ausnahmetatbestand gegenüber der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung darstellt. Evers erklärt, dass solche Reserven historisch selten in dieser Dimension bestanden und kaum genutzt wurden. Da der Gesamthaushalt in seinen Möglichkeiten erschöpft ist, können keine weiteren Reserven bereitgestellt werden. Deshalb müssen die Ressorts zunächst eigene Mittel nutzen, um Zusagen gegenüber Zuwendungsempfängern oder Tariferhöhungen auszugleichen. Mit der Budgetierung wird dieses dezentrale Prinzip künftig gestärkt, sodass freiwillige Leistungen nur im Rahmen eigener finanzieller Spielräume möglich sind.
Kernaussagen
- Einzelplan 29
- dezentrale Ressourcenverantwortung
- Budgetierung
- Tariferhöhungen
- Zuwendungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.