Redebeitrag

Raed Saleh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Berliner Haushalt als Antwort auf multiple Krisen, weil in Notlagen nicht gespart werden dürfe, damit Wirtschaft, Arbeitsplätze und soziale Infrastruktur erhalten bleiben. Kritisiert wird die Opposition für unrealistische Sparvorschläge, die soziale Einschnitte und Privatisierungen bedeutet hätten. Der Redner betont, dass die Koalition behutsam konsolidiert, ohne Kürzungen bei Bezirken, Gebührenfreiheit oder landeseigenen Betrieben. Angesichts internationaler Unsicherheiten wird Verlässlichkeit als zentrale Aufgabe der Politik begründet, indem schrittweise Einsparungen und alternative Finanzierungen genutzt werden, um die Stadt nicht zu gefährden.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Krisenbewältigung
- Soziale Infrastruktur
- Gebührenfreiheit
- Landeseigene Betriebe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.