Redebeitrag
Mirjam Golm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen diskutiert Mirjam Golm den Antrag zur Einsetzung eines Betroffenenrats, der die Perspektiven von Opfern geschlechtsspezifischer Gewalt systematisch in den Landesaktionsplan zur Istanbul-Konvention einbeziehen soll. Der Beitrag begründet dies mit alarmierenden Zahlen wie täglichen Femiziden und häuslicher Gewalt, weshalb Schutz, Täterverfolgung und Prävention nötig seien. Kritisiert wird, dass die Opposition einen kontrollierenden Beirat fordert, während die Koalition ein aktives Begleitgremium anstrebt, das Betroffene als Expertinnen stärkt und Doppelstrukturen vermeidet, indem vorhandene Netzwerke genutzt werden.
Kernaussagen
- Betroffenenrat
- Istanbul-Konvention
- geschlechtsspezifische Gewalt
- Gewaltschutz
- Prävention
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.