Redebeitrag

Mirjam Golm

Fraktion
spd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen diskutiert Mirjam Golm den Antrag zur Einsetzung eines Betroffenenrats, der die Perspektiven von Opfern geschlechtsspezifischer Gewalt systematisch in den Landesaktionsplan zur Istanbul-Konvention einbeziehen soll. Der Beitrag begründet dies mit alarmierenden Zahlen wie täglichen Femiziden und häuslicher Gewalt, weshalb Schutz, Täterverfolgung und Prävention nötig seien. Kritisiert wird, dass die Opposition einen kontrollierenden Beirat fordert, während die Koalition ein aktives Begleitgremium anstrebt, das Betroffene als Expertinnen stärkt und Doppelstrukturen vermeidet, indem vorhandene Netzwerke genutzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.