Redebeitrag
Linda Vierecke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Linda Vierecke von der SPD widerspricht der im eingebrachten Antrag enthaltenen Behauptung, die Vorschläge seien nicht rechtskonform. Sie betont, dass die darin enthaltenen Ideen, die sich nicht nur auf das Auto beziehen, durchaus diskutiert werden können und dies auch im Senat geschehen soll. Der Auftrag an den Senat müsse zudem langfristig ausgerichtet sein, damit mit einem verschärften Blick auf die Grenzwerte der nächste Luftreinhalteplan für die Zukunft erstellt wird. Dies dient dem Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in Berlin. Die Rednerin fordert somit eine sachliche Prüfung und eine vorausschauende Umweltpolitik, weil die geltenden Grenzwerte eingehalten werden müssen.
Kernaussagen
- Luftreinhalteplan
- Grenzwerte
- Rechtskonformität
- Gesundheitsschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.