Redebeitrag

Julia Schneider

Fraktion
gru
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Julia Schneider von den Grünen äußert sich zur gestern beschlossenen Absenkung von Grenzwerten und dem festgeschriebenen Ziel, bessere Luft zu erreichen. Sie betont, dass die Grenzwerte eingehalten werden müssen, das gesetzliche Ziel jedoch ambitionierter sei als die bloße Einhaltung dieser Werte. Die Rednerin weist darauf hin, dass die Diskussion im Ausschuss fortgesetzt werden kann, nutzt aber die Gelegenheit für ihre Anmerkung. Kritisiert wird, dass die Zielsetzung über die Grenzwerte hinausgeht, weshalb eine weitergehende Debatte erforderlich ist. Die Ausführungen erfolgen vor dem Hintergrund der gestrigen Verabschiedung und zielen darauf ab, die Notwendigkeit einer ambitionierten Luftreinhaltepolitik zu unterstreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.