Redebeitrag

Julia Schneider

Fraktion
gru
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Julia Schneider von den Grünen fragt in ihrem Beitrag, ob die zuvor genannten erfolgreichen Maßnahmen dringend weitergeführt werden sollten und ob es nicht verhindert werden müsse, dass Regelungen wie Tempo 30 wieder zurückgenommen werden. Damit knüpft die Rednerin an eine vorherige Bilanz an und stellt die Frage nach der Beständigkeit bereits ergriffener Schritte. Kritisiert wird implizit die Gefahr einer Rückabwicklung, die den erreichten Fortschritt gefährden würde. Die Rede fordert somit eine dauerhafte Absicherung der Maßnahmen, weil deren Erfolg sonst infrage gestellt wäre. Die Fragestellerin verbindet dies mit der Sorge, dass bewährte Instrumente ohne Not aufgegeben werden könnten, damit die positiven Wirkungen erhalten bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.