Redebeitrag

Werner Graf

Fraktion
gru
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Berliner Haushalt 2025/2026 von Schwarz-Rot scharf. Der Redner vergleicht die Regierung mit einer Achterbahnfahrt, die nach 18 Monaten gegen die Wand fahre. Kritisiert wird, dass soziale Träger keine Hauptstadtzulage erhalten und Tariferhöhungen gestrichen werden, wodurch Beratungsangebote wegfallen. Zudem werde das Sozialticket verteuert, während Autofahrer günstig parken könnten. Kürzungen im Klima- und Umweltbereich sowie bei Kultur und Verkehr werden als falsche Prioritäten angeprangert. Die Koalition habe das Haushaltschaos selbst verursacht, weil sie ungedeckte Schecks ausgestellt habe. Die Rede fordert, die richtigen Prioritäten zu setzen und die Menschen nicht im Stich zu lassen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.