Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert einen AfD-Antrag zum digitalen Zentralbankgeld und schlägt vor, dass auf solche Anträge nur eine Stimme der demokratischen Fraktionen antwortet, weil der Inhalt bereits widerlegt sei. Er verweist auf eine Bundestagsanhörung, in der Sachverständige die Sorgen der AfD entkräftet hätten, und wirft der AfD vor, Ängste der Bürger nur zu verwerten, statt sie abzubauen. Zudem greift der Beitrag die Parteienfinanzierung der AfD an, indem auf eine Spendenaffäre mit Bargeld hingewiesen wird, weshalb die AfD Regeln nur für andere gelten lasse und deshalb die dunklen Finanzquellen offenlegen solle.
Kernaussagen
- digitales Zentralbankgeld
- Bargeld
- Parteienfinanzierung
- Spendenaffäre
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.