Redebeitrag

Harald Laatsch

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Harald Laatsch von der AfD stimmt der Umnutzung leerstehender Shoppingcenter für soziale Zwecke grundsätzlich zu, bezweifelt jedoch die Umsetzbarkeit, weil starre Bebauungspläne und unflexible Berliner Behörden Nutzungsänderungen verzögern würden. Eine Enteignung von Gewerbeimmobilien lehnt der Redner ab, da sie nicht finanzierbar sei und Eigentümer entschädigt werden müssten. Stattdessen wird vorgeschlagen, mit den Eigentümern Lösungen zu suchen, um Leerflächen zu beleben. Kritisiert wird zudem, dass die Antragsteller keine Finanzierung vorlegen und soziale Wohltätigkeit ohne kommerzielle Grundlage nicht möglich sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.