Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers erklärt, dass ein umfangreiches Beteiligungsformat zur Dienstrechtsreform I nun abgeschlossen ist. Im Dezember soll sich der Senat mit diesem ersten Paket befassen, anschließend wird sich das Parlament in geeigneter Weise damit auseinandersetzen. Weil darüber hinaus noch erheblicher Handlungsbedarf besteht, beginnt im Januar die Arbeit an der Dienstrechtsreform II. Der Beitrag begründet dies mit der Vielzahl offener Aufgaben und kündigt an, dass der erste Teil im Januar im Parlament begutachtet und hoffentlich beschlossen wird, damit wichtige Schritte umgesetzt werden können.
Kernaussagen
- Dienstrechtsreform
- Beteiligungsverfahren
- Senatsbefassung
- Parlamentsbeschluss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.