Redebeitrag

Mathias Schulz

Fraktion
spd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Beitrag der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Vorschlag, leerstehende Shoppingcenter für soziale und gemeinwohlorientierte Nutzungen umzuwandeln, und begründet eine ablehnende Haltung gegenüber dem vorliegenden Antrag, weil die vorgeschlagene Prüfungsfrist von zwei Monaten unrealistisch sei und gründliche Analysen großer Gebäude mehr Zeit benötigten. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition mit Zentrengipfel und Begleitkreis bereits handle und kleine Standorte oft mehr Potenzial für Nähe und Entlastung böten. Statt neue Ressourcen auf komplexe Projekte zu lenken, fordert Schulz eine Prioritätensetzung zugunsten vorhandener Strukturen und praktikabler Konzepte im Ausschuss, damit öffentliches Geld nicht verschleudert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.