Redebeitrag

Tuba Bozkurt

Fraktion
gru
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Tuba Bozkurt kritisiert den wachsenden antimuslimischen Rassismus und die einseitige öffentliche Darstellung von Musliminnen und Muslimen als Täter, weil Gewalt gegen sie oft als Einzelfall abgetan werde, während Straftaten von Muslimen auf alle übertragen würden. Seit dem 7. Oktober 2023 hätten sowohl Antisemitismus als auch antimuslimischer Rassismus zugenommen, wobei Musliminnen und Muslime pauschal mit dem Hamas-Terror gleichgesetzt würden. Deshalb dürfe die Bekämpfung des Antisemitismus nicht durch die Bekämpfung muslimischen Lebens erfolgen. Der Beitrag fordert die Umsetzung der Handlungsempfehlungen gegen antimuslimischen Rassismus sowie die Einrichtung einer Beauftragtenstelle, damit den Erwartungen der Wählerinnen und Wähler entsprochen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.