Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers begründet in seiner Rede, dass der Berliner Haushalt nicht auf Kosten des Verwaltungspersonals konsolidiert werden dürfe, weil Demografie und hohe Fluktuation bis 2030 rund ein Drittel der Beschäftigten kosten könnten. Deshalb verzichtet der Beitrag weitgehend auf Personaleinsparungen und nutzt nicht abgeflossene Mittel für finanzierte, aber unbesetzte Stellen zur Entlastung. Zusätzlich wird eine langsamere Anpassung der Besoldung an das Bundesgrundniveau in mehreren Schritten angekündigt, zunächst um 0,4 statt 0,76 Prozent. Kritisiert wird damit ein Sanierungskurs zulasten der Leistungsträger; der Kompromiss soll Vertrauen schaffen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.