Redebeitrag

Ersin Nas

Fraktion
cdu
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Dr. Ersin Nas von der CDU kritisiert in der Debatte zur Mietpreisbremse, dass die anderen Fraktionen ihre Hausaufgaben nicht gemacht hätten, weshalb diese überhaupt nötig sei. Der Beitrag fordert die demokratischen Fraktionen auf, sich an der Lösung des Problems zu beteiligen, indem Rahmenbedingungen für günstigen und bezahlbaren Wohnraum erleichtert werden. Zudem begrüßt der Redner gesetzliche Anpassungen auf Bundesebene, die die nächste Bundesregierung umsetzen werde. Kritisiert wird mangelnde Vorbereitung, während die eigene Fraktion Lösungsbereitschaft zeigt. Abschließend wird betont, dass nur so das Problem gelöst werden könne.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.