Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Kritisiert wird die reine Einnahmeorientierung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin, weil sie zwar an Orten mit hohem Parkdruck und in Geschäftsstraßen sinnvoll ist, wo schneller Wechsel nötig ist, damit mehr Menschen parken können, aber nicht flächendeckend als zusätzliche Geldquelle dienen darf. Der Redner verlangt, dass Autofahrer sich in der Innenstadt wie am Stadtrand weiterhin vernünftig bewegen können, weshalb zusätzlich zu Kiezparkhäusern die Parkplätze auf der Straße in Wohn- und Arbeitsnähe gesichert werden müssen. Der Antrag enthalte gute Ideen, daher stimmt die Fraktion zu, doch wird betont, dass Parkhäuser allein keine Rettung sind. Die Rede fordert somit eine am Bedarf ausgerichtete Parkraumpolitik.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.