Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Kritisiert wird die reine Einnahmeorientierung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin, weil sie zwar an Orten mit hohem Parkdruck und in Geschäftsstraßen sinnvoll ist, wo schneller Wechsel nötig ist, damit mehr Menschen parken können, aber nicht flächendeckend als zusätzliche Geldquelle dienen darf. Der Redner verlangt, dass Autofahrer sich in der Innenstadt wie am Stadtrand weiterhin vernünftig bewegen können, weshalb zusätzlich zu Kiezparkhäusern die Parkplätze auf der Straße in Wohn- und Arbeitsnähe gesichert werden müssen. Der Antrag enthalte gute Ideen, daher stimmt die Fraktion zu, doch wird betont, dass Parkhäuser allein keine Rettung sind. Die Rede fordert somit eine am Bedarf ausgerichtete Parkraumpolitik.
Kernaussagen
- Parkraumbewirtschaftung
- Kiezparkhäuser
- Parkdruck
- Parkplätze auf der Straße
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.