Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag der Senatskoalition zur Förderung von Kiezparkhäusern, die zusätzlichen Parkraum schaffen sollen. Kritisiert wird, dass frühere Senate massiv Parkplätze abgebaut und autofreie Siedlungen proklamiert hätten, obwohl viele Menschen wegen des maroden ÖPNV auf das Auto angewiesen seien. Da geplante Einsparungen im ÖPNV, Leistungskürzungen bei Regional- und S-Bahn sowie fehlende U-Bahn-Züge den öffentlichen Verkehr schwächen, werde das Auto weiterhin gebraucht. Deshalb fordert die Rede, kostenlose Parkplätze in Kiezen und an Arbeitsorten zu erhalten, statt sie mit Gebühren zu belegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.