Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg von der Linken unterstützt den Antrag zu Kiezparkhäusern, kritisiert jedoch, dass der Senat den bereits im Haushaltsbeschluss erteilten Untersuchungsauftrag nicht umgesetzt hat. Deshalb fordert der Beitrag das Parlament erneut auf, den Senat zur Umsetzung zu drängen, damit öffentlicher Raum entlastet, Parksuchverkehr reduziert und Ladeinfrastruktur ausgebaut werden kann. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition Ergebnisse vorwegnimmt, ohne offene Fragen zu Finanzierung und Attraktivität für Anwohner zu klären. Der Redner stimmt dem Antrag dennoch zu, weil das Ziel grundsätzlich richtig ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.