Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Der Beitrag begrüßt den gemeinsamen Antrag für Kiez- und Quartiersgaragen nach Wiener Vorbild sowie die Ergänzung, solche Anlagen vor allem an ÖPNV-Stationen zu fördern. Kritisiert wird, dass Vergünstigungen für Umweltticket- oder Deutschlandticket-Inhaber an der Koalition scheiterten. Die Rede fordert, Parken auf öffentlichem Straßenland angemessen zu bepreisen, weil es mehr Parkplätze als Autos gibt und Parkhäuser oft leer stehen. Indem Push- und Pullfaktoren geschaffen werden, soll der öffentliche Raum für Busspuren, Rettungswege und Handwerk frei werden; höhere Gebühren könnten in den Nahverkehr reinvestiert werden.
Kernaussagen
- Kiez- und Quartiersgaragen
- Parkraumbewirtschaftung
- ÖPNV-Stationen
- Anwohnerparken
- Push- und Pullfaktoren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.