Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den gemeinsamen Antrag für Kiez- und Quartiersgaragen nach Wiener Vorbild sowie die Ergänzung, solche Anlagen vor allem an ÖPNV-Stationen zu fördern. Kritisiert wird, dass Vergünstigungen für Umweltticket- oder Deutschlandticket-Inhaber an der Koalition scheiterten. Die Rede fordert, Parken auf öffentlichem Straßenland angemessen zu bepreisen, weil es mehr Parkplätze als Autos gibt und Parkhäuser oft leer stehen. Indem Push- und Pullfaktoren geschaffen werden, soll der öffentliche Raum für Busspuren, Rettungswege und Handwerk frei werden; höhere Gebühren könnten in den Nahverkehr reinvestiert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.