Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Stefan Evers betont in der Debatte, dass der Berliner Haushalt nach der Konsolidierung ein Ausgabenvolumen von 40 Milliarden Euro umfasst, was bei richtiger Prioritätensetzung viel ermögliche. Der Koalitionsbeschluss vom Montag sei ein wichtiger Schritt zu einem zukunftsfähigen Haushalt, der einen Realitätscheck erfordere, weil die Politik Realitäten nicht ausblenden dürfe. Es gebe kein Weiter-so, und niemand dürfe sich auf mehr Geld einstellen. Die Konsolidierungsentscheidungen schafften Planungssicherheit für die kommenden Jahre, damit nicht bald von vorne begonnen werden müsse. Die Regierung zeige Stärke bei schwierigen Entscheidungen und suche Ausgleich sowie gemeinsame Verantwortung, indem sie das Unmögliche möglich mache.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.