Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Stefan Evers betont in der Debatte, dass der Berliner Haushalt nach der Konsolidierung ein Ausgabenvolumen von 40 Milliarden Euro umfasst, was bei richtiger Prioritätensetzung viel ermögliche. Der Koalitionsbeschluss vom Montag sei ein wichtiger Schritt zu einem zukunftsfähigen Haushalt, der einen Realitätscheck erfordere, weil die Politik Realitäten nicht ausblenden dürfe. Es gebe kein Weiter-so, und niemand dürfe sich auf mehr Geld einstellen. Die Konsolidierungsentscheidungen schafften Planungssicherheit für die kommenden Jahre, damit nicht bald von vorne begonnen werden müsse. Die Regierung zeige Stärke bei schwierigen Entscheidungen und suche Ausgleich sowie gemeinsame Verantwortung, indem sie das Unmögliche möglich mache.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Ausgabenvolumen
- Planungssicherheit
- Ressortausgaben
- Prioritätensetzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.