Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Finanzsenator verteidigt die notwendige Haushaltskonsolidierung von Milliarden Euro, da die Stadt ein stabiles und nachhaltiges Fundament für ihr Funktionieren benötigt. Die Notwendigkeit dieser Maßnahmen wird dadurch begründet, dass frühere politische Entscheidungen zu einem nicht tragbaren Ausgabenniveau geführt haben. Die Prioritätensetzung erfolgt damit, die Stadt attraktiv und leistungsfähig zu halten, indem schmerzhafte Kürzungen in Bereichen wie Verkehr und Kultur vorgenommen werden. Gleichzeitig wird betont, dass zentrale Säulen wie die Bezirke geschont werden, um den Zusammenhalt zu sichern und die demokratische Funktionsfähigkeit zu gewährleisten. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.