Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/56
Zusammenfassung
Der Finanzsenator verteidigt die notwendige Haushaltskonsolidierung von Milliarden Euro, da die Stadt ein stabiles und nachhaltiges Fundament für ihr Funktionieren benötigt. Die Notwendigkeit dieser Maßnahmen wird dadurch begründet, dass frühere politische Entscheidungen zu einem nicht tragbaren Ausgabenniveau geführt haben. Die Prioritätensetzung erfolgt damit, die Stadt attraktiv und leistungsfähig zu halten, indem schmerzhafte Kürzungen in Bereichen wie Verkehr und Kultur vorgenommen werden. Gleichzeitig wird betont, dass zentrale Säulen wie die Bezirke geschont werden, um den Zusammenhalt zu sichern und die demokratische Funktionsfähigkeit zu gewährleisten. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Staatsausgaben
- Prioritätensetzung
- Finanzielle Stabilität
- Verwaltungsreform
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.