Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Redner Martin Trefzer von der AfD kritisiert, dass der Senat auf das Phänomen der Unsicherheit für Juden sowie Schwule und Lesben bislang vor allem repressiv durch Sicherheitsorgane und Justiz reagiert. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, präventive Maßnahmen zu ergreifen, damit sich diese Gruppen wieder sicher in allen Teilen der Stadt bewegen können. Die Rede begründet die Notwendigkeit präventiver Ansätze mit der anhaltenden Bedrohungslage und hinterfragt, welche Strategien der Senat hierfür entwickelt. Indem Trefzer auf die einseitige Betonung repressiver Mittel hinweist, verlangt er eine Ergänzung durch vorbeugende Konzepte, um die Sicherheit der Betroffenen nachhaltig zu gewährleisten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.