Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Martin Trefzer von der AfD richtet eine Frage an den Senat und greift dabei eine Äußerung der Polizeipräsidentin Slowik auf. Kritisiert wird, dass sich Juden sowie Schwule und Lesben in Quartieren, die vor allem von arabischstämmigen Menschen bewohnt werden, laut Slowik nicht mehr sicher und frei bewegen können. Der Redner verlangt vom Senat eine Bewertung dieser Aussage, weil damit ein sicherheitspolitischer Missstand in bestimmten Wohngebieten behauptet wird. Die Wortmeldung zielt darauf, die Einschätzung der Behördenleitung zu hinterfragen und eine offizielle Position des Senats einzufordern, damit die Verantwortung für die Sicherheitslage geklärt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.