Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Der Redner ordnet die Investitionsplanung in den Haushalt ein und kritisiert, dass in den vergangenen Jahren zu viele Projekte ins Schaufenster gestellt wurden, wodurch eine große Bugwelle entstand. Deshalb müssen nun Prioritäten überprüft und Verzichte geprüft werden, weil der Haushalt sonst nicht tragfähig ist. Als Beispiele nennt Evers den Ludwig-Jahn-Sportpark, der günstiger realisiert werden soll, sowie das Philologische Institut, für das eine Drittfinanzierung als Pilotprojekt gesucht wird. Bei der Komischen Oper wird wegen der hohen Kosten über Vergünstigungen, Verschiebungen oder alternative Finanzierungen nachgedacht. Finale Antworten stehen noch aus, da alles in den Gesamtzusammenhang der Haushaltstragfähigkeit einzuordnen ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.