Redebeitrag

Dirk Stettner

Fraktion
cdu
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/56

Zusammenfassung

Dirk Stettner verteidigt den schwarz-roten Haushaltsentwurf, weil die strukturelle Unterfinanzierung Berlins bereits in der grünen Finanzplanung angelegt war und die Koalition deshalb drei Milliarden Euro von rund 40 Milliarden konsolidieren musste. Kritisiert wird, dass die Opposition die selbst verursachte Misere beklagt, statt konstruktiv mitzuwirken. Der Beitrag begründet, dass Investitionen in Bildung, ÖPNV, Gebäudesanierung und Sicherheit trotz Einsparungen möglich bleiben, indem reale Ist-Zahlen statt Wunschprojekte zugrunde gelegt werden, damit keine sinnvolle Bahn entfällt und Kultur sowie Bezirke weiterhin hohe Mittel erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.