Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Ario Ebrahimpour Mirzaie von den Grünen richtet eine Frage an den Senat, wie dieser die Forderung nach einer Erhöhung der Zahl der verkaufsoffenen Sonntage über die bereits im Amtsblatt festgesetzten hinaus unter dem Gesichtspunkt des Schutzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bewertet. Damit soll der Senat einschätzen, ob eine Ausweitung der Sonntagsöffnung mit den Schutzinteressen der Beschäftigten vereinbar ist. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der bestehenden Regelung und der möglichen Gefährdung von Erholungszeiten, weil zusätzliche verkaufsoffene Sonntage die arbeitsfreie Zeit verkürzen könnten. Kritisiert wird implizit eine Aushöhlung des arbeitsfreien Sonntags, während die Rolle des Senats als Bewertungsinstanz betont wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.