Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Christian Hochgrebe erklärt, dass der Senat ganz Berlin mit Norden, Süden, Osten, Westen sowie Innen- und Außenbezirken gleichermaßen im Blick habe, weil die Ansprüche an Sicherheit und Ordnung überall erfüllt werden müssten. Deshalb habe der Sicherheitsgipfel vielfältige präventive, interventionistische und repressive Maßnahmen vereinbart, die nicht nur auf Görlitzer Park oder Leopoldplatz beschränkt seien, sondern lokal angepasst in der ganzen Stadt wirkten. Bei einem Treffen mit Bezirken und Senatsverwaltungen hätten alle Beteiligten unabhängig von Parteizugehörigkeit an einem Strang gezogen, damit Sicherheitsfragen konstruktiv gelöst werden. Viele Maßnahmen seien bereits umgesetzt, weshalb der Beitrag dies als guten Weg bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.