Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Redner erinnert an die Friedliche Revolution 1989 und brandmarkt die DDR als Unrechtsstaat, der den Terrorismus gegen Israel unterstützte. Kritisiert wird zudem, dass für das Jubiläum zehn Millionen Euro ausgegeben werden, während die SED-Opferrente nicht angemessen erhöht und die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden nicht unbürokratischer geregelt wird, obwohl die Opfer bis heute unter den Folgen leiden. Der Beitrag bemängelt außerdem, dass seit 2015 Willkommenskultur, gleichgeschaltete Medien und Coronamaßnahmen an DDR-Zustände erinnerten, weshalb viele Ostdeutsche empfindlicher auf staatliche Übergriffe reagierten und Trumps Wahlsieg begrüßten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.