Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem vorläufigen Abrissstopp einzelner Gebäude im Zusammenhang mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Haussperling, insbesondere CEF-Maßnahmen. Christian Gaebler erläutert, dass Senatsverwaltung und Bezirksamt Pankow zunächst einen abgestimmten Zeitplan in den Bauzeitenplan eingebaut hatten, das Gericht jedoch die Darstellung der Maßnahmen hinsichtlich zeitlichen Ablaufs und Wirksamkeitskontrolle als unzureichend bewertete. Deshalb dürfen bestimmte Abrissarbeiten vorerst nicht weiterlaufen, obwohl sie ohnehin erst ab dem 18. November geplant waren und kein genereller Baustopp besteht. Nun soll binnen zwei Wochen eine Perspektive geschaffen werden, damit die vom Gericht geforderten Absicherungen eingeplant werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.