Redebeitrag
Christian Hochgrebe
- Datum
- 7. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/55
Zusammenfassung
Der Redner Christian Hochgrebe erläutert, dass Berlin regelmäßig Rückführungen durchführt, weil humanitäre Grundsätze zu beachten sind, zugleich aber geltendes Recht durchzusetzen ist, sodass vollziehbar ausreisepflichtige Personen zurückgeführt werden müssen. Im vergangenen Winter habe es keinen allgemeinen Abschiebestopp gegeben, vielmehr habe sich die Koalition darauf verständigt, vorrangig verurteilte Straftäter und Gefährder zurückzuführen, was auch umgesetzt worden sei. Da die Abstimmungen über das Vorgehen im kommenden Winter auf Spitzen- beziehungsweise Koalitionsebene noch ausstehen, werde zu gegebener Zeit eine entsprechende Lösung präsentiert.
Kernaussagen
- Rückführungen
- Abschiebestopp
- Straftäter
- Gefährder
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.