Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Vertrag, der grundsätzlich eine Warenhausnutzung vorsieht, aber auch andere Nutzungen zulässt. Gaebler betont, dass die Abstimmung zwischen diesen Nutzungen nun Gegenstand von Gesprächen sei. Bei einer Reduzierung der Warenhausnutzung hält die redende Person eine Regelung für erforderlich, der das Land zustimmen muss, weil dadurch Einzelhandel weiterhin gesichert werden soll. Deshalb sieht sich das Land Berlin in einer guten Verhandlungsposition, zumal dem Eigentümer dies bewusst sei. Kritisiert wird lediglich, dass der Eigentümer zunächst seine Interessen äußert, was jedoch nicht unnormal sei. Der Beitrag begründet, dass Berlin über vertragliche Grundlagen verfügt, um seine Interessen durchzusetzen, und zeigt sich optimistisch für konstruktive Gespräche.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.