Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
7. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

Zusammenfassung

Der Redner der Linken fragt den Senat, ob der Vertrag in einem Teil des Gebäudes eine Kulturnutzung zulässt oder ob für das gesamte Gebäude großflächiger Einzelhandel vorgeschrieben ist. Damit kritisiert der Beitrag die bestehende vertragliche Bindung an die Galeria und fordert Aufklärung über den konkreten Nutzungsspielraum. Zudem wird die Bereitschaft des Senats hinterfragt, den Vertrag zulasten von Galeria abzuändern, um alternative Nutzungen zu ermöglichen. Die Nachfrage zielt somit auf Transparenz und Flexibilität bei der künftigen Nutzung des Gebäudes, weil die derzeitige Regelung offenbar eine Kulturnutzung erschwert oder ausschließt, sodass ohne Vertragsänderung keine kulturelle Zwischennutzung möglich wäre.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.